Lesezeichen
© Michael Kuenne/​PRESSCOV/​Sipa USA/​ddp

Rechtsextremismus: Demonstrationen gegen rechts

  • Bundesweit demonstrieren Menschen seit Wochen gegen Rechtsextremismus und die AfD.
  • Auslöser der Proteste war eine Correctiv-Recherche zu einem Treffen von Rechtsextremen im November 2023, an dem auch AfD-Mitglieder sowie Mitglieder der rechtskonservativen WerteUnion und zwei Mitglieder der CDU teilnahmen.
  • Zentraler Diskussionspunkt soll unter anderem die Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland und ein "Masterplan" zur Migrationspolitik gewesen sein.
  • Bundeskanzler Olaf Scholz verglich die extremistischen Pläne mit der Rassenideologie der Nationalsozialisten und unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich.
  • 2022 registrierte das Bundesamt für Verfassungsschutz 20.967 rechtsextremistische Delikte. Nach dem dritten Quartal 2023 waren es etwa 17.500 rechtsextremistische Straftaten — ein Anstieg von 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
  • Rechtsextremismus beschreibt verschiedene Ausprägungen nationalistischer, antisemitischer, rassistischer und fremdenfeindlicher Ideologien.

Rechtsextremismus : Wenn die Faschisten gewinnen

In Deutschland geht die Angst vor dem endgültigen Rechtsruck um. Was dann? Reiner Pessimismus wäre Gift. Ein Blick in Kunst und Geschichte hilft weiter.

Neue Rechte : Warum Martin Sellner Deutschland von Auschwitz entlasten will

Die Vertreibungsfantasien von Martin Sellner sind ein Symbol der rechten Gefahr. Die Pläne erklären auch, wieso die Neue Rechte die deutsche Erinnerungskultur bekämpft.

97

GEW : Lehrergewerkschaft fordert kritischen Umgang mit AfD im Unterricht

GEW-Chefin Maike Finnern fordert Lehrkräfte auf, Gefahren durch die AfD zu thematisieren. Denn: "Lehrer schwören auf die Verfassung – und darauf, diese zu verteidigen."

83

Wahlumfragen : Warum die AfD plötzlich schwächelt

267

Schutz des Bundesverfassungsgerichts : Das Verfassungsgericht muss AfD-fest werden

Es ist naiv zu glauben, das Bundesverfassungsgericht sei im Fall der Fälle sicher vor dem Zugriff von Extremisten. Seine inneren Regeln gehören ins Grundgesetz.

51

Reichsbürger-Netzwerk um Prinz Reuß : Zweiter Prozess gegen mutmaßliche Reichsbürger beginnt im Juni

Das Reichsbürger-Netzwerk soll vorgehabt haben, den Bundestag zu stürmen und die Regierung abzusetzen. Mutmaßliche Mitglieder kommen demnächst vor Gericht.

Björn Höckes Wahlkreis Greiz : Die Mehrheit schweigt, obwohl sie die Mehrheit ist

Höckes alter Wahlkreis ist katholisch – und wählt verlässlich CDU. Nun hat er einen neuen und rechnet sich bessere Chancen aus. Was denken die Menschen in Greiz über ihn?

96

Rechtsextremismus : Martin Sellner geht juristisch gegen bundesweites Einreiseverbot vor

Der Rechtsextremist darf nicht mehr nach Deutschland einreisen, die Ausländerbehörde Potsdam hat vor einer Woche ein Einreiseverbot verhängt. Dagegen wehrt sich Sellner.

129

Feuilletonpodcast "Die sogenannte Gegenwart" : Sind wir nicht alle ein bisschen konservativ?

Seit Rechtspopulisten vielerorts triumphieren, sehnt sich so mancher zurück nach den guten, alten Konservativen. Aber wo sind die eigentlich?

Michael Müller nach Brandanschlag : "Ist es das wert?"

Er organisierte Demos gegen rechts. Dann wurde ein Brandanschlag auf sein Haus verübt. Wie der Lokalpolitiker Michael Müller gegen seine Angst und Selbstzweifel kämpft.

Freie Sachsen : Neuer Auftrieb für Sachsens Neonazi-Szene

Die Freien Sachsen punkten in ihrer Heimat mit Folklore und rechten Parolen. Bei den Kommunalwahlen könnten sie mancherorts Mehrheiten für das extrem rechte Lager holen.

Joachim Nagel : Bundesbankpräsident sieht Rechtsextremismus als Wohlstandsgefahr

Rechtsextremisten schreckten Investoren und Fachkräfte ab, sagt Joachim Nagel. Der Bundesbankpräsident hat deswegen selbst schon für die Demokratie demonstriert.

202

Millionen Menschen wollen die AfD wählen. Viele halten sich für moderat. Zeitgleich bildet sich vor den Landtagswahlen im Osten Widerstand gegen die rechte Mobilisierung.

154

Rechte Wähler : Das sind die Millionen, die AfD wählen wollen

Von wegen männlich, ostdeutsch, alt: Unsere Datenanalyse liefert neue Erkenntnisse darüber, wer die Anhänger der AfD wirklich sind. Und was sie nach rechts driften lässt.

673

Martin Sellner : Ein Zeichen der Ohnmacht

Im Kampf gegen rechts hilft ein Einreiseverbot gegen Martin Sellner nicht. Im Gegenteil: Es schadet. Vor allem dann, wenn er vor Gericht recht bekommen sollte.

203

Rechtsextremismus : Extremist Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen

Die Stadt Potsdam hat ein Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Es gilt ab sofort und für ganz Deutschland.

457

Würth : Reinhold Würth spricht sich in Schreiben an Mitarbeiter gegen AfD aus

Der Unternehmer Reinhold Würth bezieht Stellung gegen rechts: In einem Schreiben an mehr als 25.000 Mitarbeiter positioniert er sich gegen die AfD.

431

Identitäre Bewegung : Schweizer Polizei nimmt Rechtsextremen Martin Sellner fest

Im Schweizer Kanton Aargau hat die Polizei ein Treffen Rechtsextremer aufgelöst. Dabei wurde der Kopf der Identitären Bewegung festgesetzt – und des Landes verwiesen.

342

Demokratie : Obacht, da kommt was

Ansichten, die einem nicht passen, gelten schnell als undemokratisch. Die Leipziger Buchmesse wird zeigen, wie viel Freiheit abweichenden Positionen zugestanden wird.

108

Debatte um Änderung des Grundgesetzes : Mehrheit der Deutschen für besseren Schutz des Verfassungsgerichts

Die Regierung will das höchste Gericht vor Einflussnahmen schützen, die meisten Deutschen sind laut einer Umfrage dafür. Bisher blockiert die Union den Schritt.

116

Demokratie : Tausende Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

In vielen Städten gab es wieder Demonstrationen für Demokratie. In Schwerin protestierten Bürger gegen den Auftritt eines rechten Verlegers im Rathaus.

201

Uli Grötsch : Polizeibeauftragter sieht AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten kritisch

"Ich halte es für hochproblematisch, wenn Polizeibeschäftigte in der AfD Mitglied sind", sagt der Bundespolizeibeauftragte, Uli Grötsch. Die AfD habe sich radikalisiert.

131

Podcast "Das Politikteil" : "Wir sind die Demokratie"

Ukraine-Krieg, Propaganda im Netz – und was auf die Anti-rechts-Demonstrationen nun folgen muss: "Das Politikteil" live mit Marina Weisband.

Kinder auf Demonstrationen : Sollten Kinder auf Demos gehen?

Manche Eltern nehmen die Kinder zu Demos mit, andere befürchten, sie dadurch zu instrumentalisieren. Was sagen die Kinder selbst? Zwei Neunjährige sind geteilter Meinung.

Großbritannien : Britische Regierung ändert Definition von Extremismus

Mit einer neuen Extremismusdefinition will Großbritannien gegen Islamisten und Rechtsextreme vorgehen. Hintergrund sind jüngste Übergriffe auf Juden und Muslime.

Whistleblowing in der Polizei : Der Informantenschutz, den kaum jemand kennt

Wer als Polizist über schweres Fehlverhalten von Kollegen informiert, soll keine Nachteile erfahren. So regelt es ein Gesetz. Doch viele Beamte kennen es nicht.

60

Meistgelesen

Ampel-Koalition : Mit diesem Kabinett will Olaf Scholz regieren

Die Ressortverteilung der Ampel-Regierung steht. Nach FDP und Grünen hat auch die SPD ihre Kandidaten genannt. Wer die neuen Minister sind und wofür sie stehen.

345.712 1.112

Beliebt bei Abonnenten

Querdenken-Demo : Sind das jetzt alles Nazis?

Hippies und esoterische Hausfrauen mögen ästhetisch mit der linken Mitte zu verwechseln sein. Wieso ihr Brückenschluss mit Rechtsradikalen Sinn ergibt, interessiert viele

Meistkommentiert

Razzia im Reichsbürgermilieu : Nancy Faeser spricht von "Abgrund terroristischer Bedrohung"

Die Bundesregierung lobt die Razzia in der Reichsbürgerszene. Die Aktion richtete sich auch gegen eine ehemalige AfD-Abgeordnete – die Partei reagiert zurückhaltend.

Weitere Themen

Thüringen